DATENSCHUTZGRUNDVERODNUNG: WAS WILL UNS BRÜSSEL DAMIT SAGEN?

 

2018 – das Jahr der Veränderung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ausgabe 35 • August 2016

 

"Hier ist noch einiges zu tun" - MABB-Direktorin Anja Zimmer über alte und neue Herausforderungen für Medienregulierer

 
 

Neuer Datenschutz: Der große Wurf aus Brüssel oder das totale Chaos?

 
 

Haushaltsabgabe für Glasfaserausbau… oder: Bürgersteuer zugunsten PriviliGIERter

 
 

McKinsey und Deloitte statt Steinmeier und Merkel - wenn Unternehmensberater Politik machen

 
 

Machen nur dumme Unternehmer den gleichen Fehler zweimal? Oder: Ex-Telekomchef Obermann ist gescheit, er baut auf Zukunftsnetze

 
 

Alles digital, oder was? Warum im Kabel analoges Fernsehen immer noch gefragt und dessen Abschaltung schwer ist

 
 

Kabelweitersendung in der Rechtsprechung – die Auswirkungen des Ramses-Urteils

 
 

Veranstaltungshinweise

 

Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft

 

Kurzmeldungen

 

Digitalquote im Kabelnetz steigt auf 77 Prozent

 

"Hier ist noch einiges zu tun" - MABB-Direktorin Anja Zimmer über alte und neue Herausforderungen für Medienregulierer

 

MediaLABcom: Frau Zimmer, Ihr Vorgänger Hans Hege gehört der Gründergeneration der Medienanstalten an. Welchen Herausforderungen muss sich die zweite Generation an Medienwächtern stellen?

MediaLABcom: Und wie lautet Ihre Antwort?

MediaLABcom: Unternehmen wie Google oder Facebook nehmen völlig andere medienrechtliche Dimensionen an, als zum Beispiel nationale Medienhäuser wie einst die KirchGruppe. Werden die Landesmedienanstalten an Bedeutung verlieren?

MediaLABcom: Ihre Anstalt ist für Berlin und Brandenburg zuständig, Hamburg und Schleswig-Holstein fusionierten, Sie kooperieren mit den Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern im Satelliten-Projekt "BB-MV-Lokal-TV". Immer mehr Fragen zu medienrechtlichen oder -wirtschaftlichen Themen verlangen nach einer bundesweiten Antwort. Befinden wir uns auf den Weg zur Bundesmedienanstalt?

MediaLABcom: Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) finanziert ebenfalls ein Projekt, bei dem Lokalfernsehen über Satellit verbreitet wird. Gibt es Überlegungen, beide Projekte zusammenzuführen, um zum Beispiel Synergien zu nutzen?

MediaLABcom: Die MABB war stets eine Speerspitze der Rundfunkdigitalisierung. Ärgert es Sie, dass sich die Kabelnetzbetreiber bislang nicht auf ein Abschaltdatum für das analoge Kabelfernsehen einigen konnten?

MediaLABcom: Für die im März von der MABB ausgeschriebenen UKW-Frequenzen haben sich mehr Unternehmen beworben als Frequenzen zur Verfügung stehen. Ist die Einführung von DAB+ ein noch größeres Trauerspiel als die Analogabschaltung im Kabel?

MediaLABcom: Die DVB-T-Einführung wurde quasi in Berlin geboren. Hier ist die digitale Terrestrik deshalb so erfolgreich, weil es ein breit gefächertes und kostenloses Angebot gibt. Mit Freenet TV werden die Privatsender verschlüsselt und nur noch gegen eine Gebühr von 69 Euro pro Jahr zu empfangen sein. Welche Erfolgschancen räumen Sie DVB-T2 ein, auch mit Blick auf die vielen sozialschwachen Haushalte in der Hauptstadt?

MediaLABcom: Mit dem Internet Protocol und breitbandigen Internetzugängen tritt ein vierter Verbreitungsweg für den Rundfunk auf den Plan. Die MABB fördert zum Beispiel öffentliche Hotspots. Was halten Sie vom Reformvorhaben zur Störerhaftung?

MediaLABcom: Um den Breitbandausbau zu fördern, kam aus den Reihen der Netzallianz und des Bundesverkehrsministeriums der Vorschlag auf, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter Einspeiseentgelte an Netzbetreiber zahlen sollen. Ein gangbarer Weg oder nur der Versuch der Kabelnetzbetreiber, weiterhin Einspeisegebühren von ARD und ZDF kassieren zu können und damit den Ertrag der Eigentümer auf Kosten der Haushaltsgebührenzahler zu erhöhen?

MediaLABcom: Und der Vorschlag der Netzallianz?

MediaLABcom: Das Thema Breitband spielt für die Medienanstalten eine immer größere Rolle. Könnten Sie sich daher vorstellen, Ausbauprojekte in ländlichen Regionen, in denen der marktgetriebene Breitbandausbau versagt, zu fördern?

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch

 

Neuer Datenschutz: Der große Wurf aus Brüssel oder das totale Chaos?

 

Kein Stein bleibt auf dem anderen

Zweifel und Unbehagen

Rekordverdächtige Lobbymaschinerie

Kompromiss mit Ausnahmen

EU-DSGVO vs. "Patriot Act"

21 Jahre alte Richtlinie

 

Haushaltsabgabe für Glasfaserausbau… oder: Bürgersteuer zugunsten PriviliGIERter

 

Ein Franke gegen Bayern und Justiz

Was sind schon 60 Millionen Euro…

…gegenüber benötigten 21 Milliarden Euro?

Gier frisst politischen Verstand und Realitätssinn

Fazit

 

McKinsey und Deloitte statt Steinmeier und Merkel - wenn Unternehmensberater Politik machen

 

Steuergeld für Unternehmensberater

Am falschen Ende gespart

Ausgaben für externe Berater explodieren

 

Machen nur dumme Unternehmer den gleichen Fehler zweimal? Oder: Ex-Telekomchef Obermann ist gescheit, er baut auf Zukunftsnetze

 

Konsolidierung und Subkonsolidierung des TK-Markts?

Zieht euch warm an

Langfristig zukunftsfähige Netze

Die Investoren-Lemminge

Die nächste Phase

Rationales Wachstum von United Internet

Fazit

 

Alles digital, oder was? Warum im Kabel analoges Fernsehen immer noch gefragt und dessen Abschaltung schwer ist

 

Analognutzung: "Haben Respekt davor"

Wohnungswirtschaft erwartet unverschlüsselte SD-Programme

Kartellbeschwerde denkbar

Angst vor Reichweitenverlusten

"Zeichen der Machbarkeit"

Das gallische Dorf

Weitere Gespräche angekündigt

 

Kabelweitersendung in der Rechtsprechung – die Auswirkungen des Ramses-Urteils

 

Das Ramses-Urteil des BGH

Begrenzter Personenkreis

Die Urteile aus Potsdam und Leipzig

Kritik: BGH-Grundsätze verkannt

Weiterleitung nur an sich selbst

 

Veranstaltungshinweise

 

Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft

Blick in die Kristallkugel: Strategischer Ausblick im TK-Markt

 

Kurzmeldungen

 

Digitalquote im Kabelnetz steigt auf 77 Prozent

 

Pay-TV und VoD auf Wachstumskurs

 

ZDF zeigt erste Ultra-HD-Produktion

 

Fox plant weiteren TV-Sender in Deutschland

 

N24 Doku startet am 17. September

 

Kabel eins Doku folgt am 22. September

 

RTL II startet Jugendkanal

 

Sky Sport News HD wird Free-TV-Sender

 

Freenet TV kostet 69 Euro pro Jahr

 

ZDF sieht schwarz für Olympia bei Eurosport

 

Vodafone holt neue Sender ins Kabelnetz

 

Unitymedia nimmt weitere Sender auf

 

TecTime TV kehrt auf Astra zurück

 

Geschäftsführer Prautzsch verlässt M-net

 

Sky Online startet auf Apple TV 4

 

Sky startet TV-Serien-App für Kinder

 

TV NOW startet auf Windows 10

 

Online-Videothek Watchever wird eingestellt

 

Animax startet Video-on-Demand-Angebot

 

Silverline Movie Channel startet bei Magine TV

 

Magine TV bietet neue Pay-TV-Pakete

 

Amazon und Netflix führen VoD-Markt an

 

Videostreaming im Internet immer beliebter

 

Geoblocking: Ein Viertel stößt auf gesperrte Videos

 

Film-Abrufdienst Pantaflix in Startlöchern

 

1,8 Millionen Zuschauer verfolgten Fußball-EM bei Zattoo

 

Jeder Dritte will Virtual Reality ausprobieren

 

Tele 5 bringt Stingray Karaoke ins Free-TV

 

RTL International baut Verbreitung aus

 

UPC schnappt Teleclub Eishockey-Rechte weg

 

 

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