5G-FREQUENZVERGABE: EIN NEUES KAPITEL VERFEHLTER DIGITALPOLITIK

 

Inhalte der aktuellen Ausgabe

Neue Köpfe, alte Fehler

Was hat der FC Schalke 04 mit der neuen Bundesregierung gemein? Es handelt sich um einen traditionsreichen Verein, der unter ein und derselben Führung ständig neue Spieler aufs Feld schickt, aber dennoch nicht den Meistertitel erringt. Um bei diesem Vergleich zu bleiben: Die neue alte Regierung müsste es also wie der FC Bayern München machen. Aber Angela Merkel ist kein Jupp Heynckes und Alexander Dobrindt kein spielgestaltender oder gar -entscheidender Thiago Alcántara.

So zeichnet sich ab, dass trotz des Personalkarussells altbekannte Fehler gemacht werden. Physikalische Gesetzmäßigkeiten spielen bei den Verpflichtungen, die den Mobilfunkern im Rahmen der 5G-Frequenzauktion auferlegt werden sollen, schlicht keine Rolle. Um Förderrichtlinien komplett zu verstehen, bedarf es 250 Jahre an bürokratischer Erfahrung, das CSU-geführte BMVI fördert lieber Bayern als Niedersachsen und nimmt es mit seinen Verwaltungsaufgaben nicht so genau. Warum Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), trotzdem optimistisch bleibt, verrät er im Interview.

Apropos Fehler: Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) in Rheinland-Pfalz steht wegen ihrer dubiosen Inthronisierung von Marc-Jan Eumann schon länger im Kreuzfeuer der Kritik. Die LMK hätte es besser wissen müssen, denn schon die Ernennung der jetzt abtretenden Renate Pepper sorgte für Zündstoff. Und so geheimniskrämerisch, wie sich die LMK hier gibt, geht keine andere Landesmedienanstalt bei der Wahl ihres Chefs vor.

Außerdem kommt wieder Bewegung in den Kabelmarkt. Welche Auswirkungen die Gespräche zwischen Liberty Global und Vodafone haben könnten, analysiert der langjährige Kabelexperte Dietmar Schickel in dieser Ausgabe. Weshalb die jetzt groß angekündigte Analogabschaltung in den Kabelnetzen eigentlich schon längst hätte über die Bühne gehen sollen und welche Rolle Lobbyisten und Berater dabei spielen, betrachtet Heinz-Peter Labonte, während Rechtsanwalt Ramón Glaßl die Sperrung des Zugangs zum illegalen Streaming-Portal Kinox für Vodafone-Kunden unter juristischen Gesichtspunkten beleuchtet.

Veranstaltungshinweise und Kurzmeldungen runden die Ausgabe ab. Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre.

Heinz-Peter Labonte, Herausgeber
Marc Hankmann, Redaktionsleiter
Dr. Jörn Krieger, Redakteur

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