TECH-GIGANTEN


IHR LOBBY-EINFLUSS AUF EUROPA

 

Gesucht und gefunden – oder auch nicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ausgabe 102 • März 2022

 

„So wenig Regeln und Einschränkungen wie möglich“: Max Bank von LobbyControl über die Machenschaften von Big Tech

 
 
 

Warum denn einfach und günstig, wenn es auch kompliziert und teuer geht?

 
 
 

Warum denn einfach und günstig, wenn es auch kompliziert und teuer geht?

 
 
 

Wohnungswirtschaft stellt zunehmend auf Glasfaser um

 
 
 

UHF-Frequenzen: viele Begehrlichkeiten, aber auch viele Möglichkeiten

 
 
 

BGB erhält Vorschriften über digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen

 
 
 

Medien im Visier – der Podcast von MediaLABcom

 

Konkurrenzfähig? Deutsche Streaming-Plattformen im Schatten von Netflix, Prime und Disney+

 
 

Kurzmeldungen

 

Discovery und DNMG verlängern Tele-5-Rahmenvertrag

 

„So wenig Regeln und Einschränkungen wie möglich“: Max Bank von LobbyControl über die Machenschaften von Big Tech

 

MediaLABcom: Herr Bank, laut Ihrer Studie übertreffen in der EU die Lobbyausgaben der Digitalkonzerne inzwischen diejenigen der Auto- oder Pharmaindustrie. Warum fahren Amazon, Google, Facebook und Co. gerade jetzt ihre Geschütze auf?

MediaLABcom: Wer dominiert innerhalb der Digitalindustrie die Lobbyausgaben?

MediaLABcom: Wie sieht denn die Lobbyarbeit von Big Tech konkret aus? Welche Strukturen lassen sich erkennen?

MediaLABcom: Unter den Top-Ten-Lobbyverbänden befindet sich mit einem Jahresbudget von 300.000 Euro auch der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom). Wissen Sie, wofür der Bitkom das Geld ausgibt?

MediaLABcom: Wogegen richtet sich die Lobbyarbeit von Big Tech konkret? Wofür setzen sich die Digitalkonzerne ein?

MediaLABcom: Dass es Softwareanbieter wie Google, Facebook oder Microsoft über ihre Dienste auf Daten abgesehen haben, leuchtet ein. Aber unter den Top Ten der Lobbyausgaben befinden sich auch die Hardwarehersteller IBM, Huawei, Intel und Qualcomm. Sind die auch an Daten interessiert oder worum geht es diesen Firmen?

MediaLABcom: Huawei bildet eine Ausnahme. Laut der Studie haben weniger als ein Prozent der in Europa lobbyierenden Unternehmen ihren Hauptsitz in China bzw. Hong Kong. Warum investiert Huawei so viel in Lobbying bzw. die anderen chinesischen Tech-Unternehmen so wenig?

MediaLABcom: Mit welchem Narrativ geht Big Tech auf EU-Abgeordnete und die Öffentlichkeit zu?

MediaLABcom: Welche Gefahren sehen Sie in der Lobbyarbeit der großen Tech-Konzerne?

MediaLABcom: Wie anfällig sind EU-Abgeordnete für diese Lobbymacht? Gibt es konkrete Beispiele?

MediaLABcom: Erkennen Sie im Rahmen der Gesetzgebung zum DMA und DSA bereits Erfolge der Big-Tech-Lobbyarbeit?

MediaLABcom: Die deutsche Wirtschaft ist stark durch kleine und mittelständische Betriebe geprägt. Welche Folgen könnte das Lobbying der Big-Tech-Konzerne in Brüssel auf den hiesigen Mittelstand haben?

MediaLABcom: Sie schreiben, dass die Veröffentlichungen von Think Tanks, die von der Digitalindustrie finanziert werden, nicht direkt den Absichten der Digitalkonzerne entsprechen müssen und nennen dazu zwei Beispiele. Der Interessenskonflikt wirke sich aber laut Studie mittelfristig auf die Arbeit der betroffenen Denkfabriken aus. Welche Belege haben Sie für diese These?

MediaLABcom: Inwiefern versucht die EU, dem Lobbyismus Grenzen zu setzen?

MediaLABcom: Reichen die Bemühungen aus oder wie ließe sich aus Ihrer Sicht die Lobbymacht der Wirtschaft im Allgemeinen und von Big Tech im Speziellen besser begrenzen?

MediaLABcom: Welchen Beitrag konnte LobbyControl bislang dazu leisten, den Lobbyismus transparenter zu machen?

MediaLABcom: Wie schätzen Sie den Einfluss der Tech-Konzerne auf die politischen Entscheidungsträger in Deutschland ein? Wie hat sich deren Lobbyarbeit in den vergangenen Jahren auf dem Berliner Politparkett gewandelt?

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch.

 

Warum denn einfach und günstig, wenn es auch kompliziert und teuer geht?

 

Der Paradigmenwechsel in Zahlen

Chancen des Mittelstands

Lukrativere Gemeinsamkeit

Lobby für weitere Schwächung ländlicher Regionen

Bedenkliche Strukturpolitik

Kommunale Unternehmen und Mittelständler verzichtbar?

Fazit

 

Steigende Bandbreiten, steigende Preise? Marktanalyse ermittelt den günstigsten und den teuersten Netzbetreiber

 

Double Play dominiert, Anteil sinkt aber

Kabel am günstigsten

EWE ist Ausreißer nach oben

Bei längerer Laufzeit wird die Telekom teuer

Kabelnetzbetreiber erhöhen Wettbewerbsdruck

Vergleichsportale nicht immer günstiger

Konstante Preise, intensiver Wettbewerb

Weiteres Monitoring gefordert

 

Wohnungswirtschaft stellt zunehmend auf Glasfaser um

 

Glasfaser in Stralsund und Wittenberg

„Glasfaser-Knoten endgültig geplatzt“

 

UHF-Frequenzen: viele Begehrlichkeiten, aber auch viele Möglichkeiten

 

Studie zur zukünftigen UHF-Nutzung

Kooperation oder Wegfall

Begrenzung und Harmonisierung

Mehr SFN, weniger MFN

Reduzierung der nationalen Multiplexe

Abschaltung von DVB-T2

Kritik an Analyse und technischer Güte

Vorwurf der Befangenheit

Briten setzen auf Mobilfunk für BOS-Dienste

Mehr Reichweite, mehr Breitband

Genügsame Franzosen

 

BGB erhält Vorschriften über digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen

 

Apps und soziale Netzwerke sind digitale Produkte

Pflicht zur Aktualisierung

Kaufverträge über Waren mit digitalen Elementen

Vielerlei Neues im Kaufrecht

Neue ungelöste Rechtsfragen

 

Medien im Visier – der Podcast von MediaLABcom

 

Konkurrenzfähig? Deutsche Streaming-Plattformen im Schatten von Netflix, Prime und Disney+

 

Kurzmeldungen

 

Discovery und DNMG verlängern Tele-5-Rahmenvertrag

Ocilion sichert sich Sport1-Senderportfolio

Ocilion holt Spiegel TV Wissen und Spiegel Geschichte auf IPTV-Plattform

Aus Spiegel TV Wissen wird Curiosity Channel

Mediennutzung steigt in Deutschland 2021

Smart-TVs und UHD-Fernseher legen 2021 weiter zu

ZDF Enterprises wird zu ZDF Studios

Amazon Prime Video hängt Netflix in Deutschland ab

Axel Springer und Christian Seifert bauen Streaming-Plattform auf

Discovery+ startet im Sommer via Sky

Watch4 erweitert AVoD-Angebot um Dokumentarfilme

HbbTV Association gewinnt sieben neue Mitglieder

Kabelio holt sechs neue Sender auf Schweizer Satellitenplattform

 

 

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