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Zu früh gefreut!

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ausgabe 42 • März 2017

 

„Das Ministerium muss fortlaufend informieren“ – Buglas-Geschäftsführer Wolfgang Heer über die Breitbandzukunft, Fördermodelle und Vectoring

 
 

Nützliche Idioten der Scheinsubsidiarität… oder Sozialismus statt freier und sozialer Marktwirtschaft?

 
 

HbbTV 2.0: Heilsbringer oder noch ein Sargnagel für das private Regional- und Lokalfernsehen?

 
 

Netzneutralität: Bundesregierung verpasst Chance für klare Regeln und Strafen

 
 

Vodafone und Telekom streiten sich um Mietkosten in Millionenhöhe

 
 

Neues vom BLTV

 

BLTV startet Rabattportal für Mitarbeiter im Lokal-TV

 

Kurzmeldungen

 

Magine TV plant OTT-Lösungen für Netzbetreiber

 

„Das Ministerium muss fortlaufend informieren“ – Buglas-Geschäftsführer Wolfgang Heer über die Breitbandzukunft, Fördermodelle und Vectoring

 

MediaLABcom: Herr Heer, nur noch zwei Jahre, dann soll Deutschland flächendeckend mit 50 Mbit/s versorgt sein. Wie fällt ihr Resümee für das bisher Erreichte aus?

MediaLABcom: Das klingt alles sehr positiv.

MediaLABcom: Welchen Beitrag haben die Buglas-Mitglieder zum Breitbandausbau beigetragen?

MediaLABcom: Insbesondere die Vectoring-II-Entscheidung der BNetzA zum Einsatz dieser Technologie im Nahbereich der Kabelverzweiger ist dem Buglas ein Dorn im Auge. Welche negativen Auswirkungen erwarten Sie für den Breitbandausbau?

MediaLABcom: Was würde aus Ihrer Sicht den Wettbewerb beleben?

MediaLABcom: Sie wollen die Vectoring-II-Entscheidung der BNetzA zusammen mit anderen Verbänden gerichtlich anfechten. Wie weit sind Sie mit der Klage und was würde passieren, wenn Sie damit Erfolg haben?

MediaLABcom: War es ein Fehler die Telekom zu beauftragen, die Liste mit ca. 330.000 KVz in Deutschland zu verwalten?

MediaLABcom: In der vergangenen Ausgabe haben wir über eine Beschwerde berichtet, wonach die Telekom einen Wettbewerber blockiert habe, indem sie als Verwalterin der Liste einen KVz-Reservierungsantrag wegen geringfügiger Formalitäten ablehnte, um dann die entsprechenden KVz für sich selbst zu reservieren, bevor der korrigierte Antrag vorlag. Oder sie reserviert plötzlich KVz, obwohl sie zuvor den entsprechenden Bereich nicht ausbauen wollte. Ist das Ihren Verbandsmitgliedern auch schon passiert?

MediaLABcom: Abgesehen vom Breitbandziel der Regierung hat auch die EU Konnektivitätsziele ausgegeben: Bis 2025 sollen flächendeckend 100 Mbit/s für Privathaushalte zur Verfügung stehen. Unternehmen mit besonderer sozioökonomischer Bedeutung sollen dann sogar mit 1 Gbit/s angebunden sein. Alle Stadtgebiete sowie alle wichtigen Straßen- und Bahnverbindungen sollen 2025 zudem durchgängig mit einer 5G-Anbindung versorgt sein. Wie beurteilen Sie diese Ziele?

MediaLABcom: Inwieweit führen die unterschiedlichen Ziele - Deutschland will bis 2018 50 Mbit/s, die EU bis 2025 flächendeckend 100 Mbit/s, das Bundeswirtschaftsministerium hingegen will bis 2025 die Gigabit-Gesellschaft erreichen - gepaart mit unterschiedlichen Förderinstrumentarien von Bundesländern, Bundesregierung und EU Wirtschaft und Verbraucher zu einem Attentismus?

MediaLABcom: Anfang November 2016 präsentierte die Netzallianz ein Eckpunktepapier, in dem beschrieben wird, dass in vier Phasen bis 2025 eine gigabitfähige Infrastruktur entstehen soll. War das der Startschuss für die Gigabit-Gesellschaft?

MediaLABcom: Laut dem Eckpunktepapier des BMVI wird der Bund die Fördermittel „bedarfsgerecht“ erhöhen. Was kommt da auf den Steuerzahler noch zu?

MediaLABcom: Anstelle eines Breitbandziels hätten Sie lieber ein Infrastrukturziel. Wie sollte das dann aussehen?

MediaLABcom: Welche Vorteile hätten denn so ein Infrastrukturziel?

MediaLABcom: Große Hoffnung wird in den Mobilfunkstandard 5G gesetzt. Es scheint fast so, als wäre 5G das Infrastrukturziel der Netzallianz, oder was meinen Sie?

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch

 

Nützliche Idioten der Scheinsubsidiarität… oder Sozialismus statt freier und sozialer Marktwirtschaft?

 

Beispiel gefällig?

Nützliche Idioten der Scheinsubsidiarität

Sozialismus statt freier und sozialer Marktwirtschaft!

Fazit

 

HbbTV 2.0: Heilsbringer oder noch ein Sargnagel für das private Regional- und Lokalfernsehen?

 

Werbeverbot beschäftigt die Gerichte

Nutzerprofile für die Werbung

Lukrative Reichweite zum kleinen Preis

Rundfunkrechtliche Fragen

Neues Kundenpotenzial

 

Netzneutralität: Bundesregierung verpasst Chance für klare Regeln und Strafen

 

Schlupflöcher

Spezialdienste und Verkehrsklassen

Problem mit den Verkehrsklassen

Zero Rating bleibt umstritten

Qualitätsstandards gefordert

Pistole auf der Brust

Nochmal neu diskutieren

Verschlankter Gesetzesentwurf

Referentenentwurf zusammengestrichen

Der Markt soll’s richten

Niedrige Bußgelder

Im Sinne der Telkos

 

Vodafone und Telekom streiten sich um Mietkosten in Millionenhöhe

 

Kosten von 100 Millionen Euro pro Jahr

Überhöhtes Entgelt wegen Regulierung durch BNetzA?

Kaufpreis und Miethöhe

BGH widerspricht dem OLG

Ramón Glaßl ist Rechtsanwalt bei der Kanzlei Schalast & Partner. Gegründet im Jahr 1998 als Boutique für M&A und TMT berät die Kanzlei auch heute noch schwerpunktmäßig in diesen Bereichen. Darüber hinaus hat sich das Beratungsportfolio zwischenzeitlich erweitert, sodass nunmehr das gesamte Wirtschaftsrecht abgedeckt wird. Der FRK wurde bereits in früheren Verfahren vor dem Bundeskartellamt, der Bundesnetzagentur und den ordentlichen Gerichten von der Kanzlei Schalast & Partner beraten. Professor Dr. Christoph Schalast besetzt seit Juni 2015 zudem die Stelle als Justiziar des FRK.

 

Neues vom BLTV

 

BLTV startet Rabattportal für Mitarbeiter im Lokal-TV

 

Kurzmeldungen

 

Magine TV plant OTT-Lösungen für Netzbetreiber

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Dr. Jörn Krieger

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