BESCHLEUNIGER, BREMSER, BEDENKENTRÄGER


20 JAHRE TK-LIBERALISIERUNG

 

Zwischen Aufbruchstimmung und Abrissbirne

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ausgabe 55 • April 2018

 

„Kein Musterbeispiel von Freiheit, Markt und Wettbewerb“ – Michael Theurer, Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion, zu den Digitalisierungsabsichten der GroKo

 
 

Endlich macht sich die Telekom wettbewerbsehrlich… oder sieht Höttges endlich politische Chancen zur Re-Monopolisierung?

 
 

Von Call-by-Call bis Gigabit – 20 Jahre Liberalisierung des TK-Markts

 
 

Verlängerung statt Versteigerung von Frequenzen: Eine gute Idee zur Forcierung von Investitionen in 5G-Netze?

 
 

Mit besten Empfehlungen: EU fordert Upload-Filter, obwohl bisherige Filtertechnologien fehlerbehaftet sind

 
 

Bringt die DS-GVO das Ende des Rechts auf Anonymität in den Sozialen Medien?

 
 

DVB-T2-Plattform Freenet TV startet via Satellit

 
 

KEF peilt SD-Abschaltung von ARD/ZDF auf Astra für 2020 an

 
 

Deutsche Telekom schaltet analoge Kabelsender ab

 
 

Deutsche Telekom startet Daten-Flatrate im Mobilfunk / BNetzA gibt grünes Licht

 
 
 

Neues vom BLTV

 

REGIOSTAR 2018 würdigt herausragende Leistungen im Lokal-TV

 
 

Veranstaltungshinweise

 

Das neue Datenschutzrecht und die Folgen

 

Kurzmeldungen

 

M7 und Deutsche Glasfaser bieten IPTV für Netzbetreiber

 

„Kein Musterbeispiel von Freiheit, Markt und Wettbewerb“ – Michael Theurer, Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion, zu den Digitalisierungsabsichten der GroKo

 

MediaLABcom: Herr Theurer, um den Qualitätsjournalismus ist eine breite Debatte entbrannt, in der Sie den Fokus aufs Regionale und Lokale legen. Warum?

MediaLABcom: Sie haben im Juni des vergangenen Jahres auf einer Veranstaltung im Hans-Dietrich-Genscher-Haus in Berlin gefordert, privatfinanzierte Lokal- und Regionalsender an der Rundfunkabgabe zu beteiligen. Welchen Vorteil versprechen Sie sich davon?

MediaLABcom: Damals sprachen Sie auf der Veranstaltung davon, die Selbstausbeutung der Medienschaffenden in den lokalen und regionalen privaten Rundfunksendern abschaffen zu wollen. Was meinen Sie mit Selbstausbeutung?

MediaLABcom: Was ist bislang in den Reihen der Liberalen geschehen, um die Forderung nach einer Beteiligung an der Rundfunkabgabe zu realisieren beziehungsweise was wollen Sie als Nächstes hierfür unternehmen?

MediaLABcom: Um die Menschen mit lokalen und regionalen Informationen zu versorgen, benötigt der Rundfunk eine funktionierende Infrastruktur. Das Internet spielt dabei eine immer wichtigere Rolle. Wie beurteilen Sie daher den bisherigen Breitbandausbau?

MediaLABcom: Glauben Sie, dass die neue Regierung im Koalitionsvertrag die notwendigen Impulse gesetzt hat, um das Ziel der Gigabit-Gesellschaft bis 2025 zu erreichen?

MediaLABcom: Kommunen und Kreise kritisieren insbesondere den hohen bürokratischen Aufwand, angefangen beim Förderantrag bis zu Genehmigungen für Tiefbauarbeiten. Wie kann man diesen Aufwand entbürokratisieren? Was schwebt der FDP hier für die anstehende Legislaturperiode vor?

MediaLABcom: Was halten Sie von der Idee, die 5G-Frequenzen nicht zu versteigern, sondern nach dem Vorbild Frankreichs die bestehenden Frequenznutzungsrechte zu verlängern und im Gegenzug den Mobilfunkanbietern bestimmte Ausbauvorgaben aufzuerlegen?

MediaLABcom: Jedem ist klar, dass die Zukunft in der Glasfaser liegt. Sehen Sie dennoch offene Hintertüren, durch die auch weniger zukunftsfähige Technologien noch gefördert werden könnten?

MediaLABcom: Insbesondere in ländlichen Regionen ist die Breitbandversorgung schlecht, obwohl das Internet gerade für die hier tätigen lokalen Rundfunksender ein kostengünstiger Verbreitungsweg ist. Wie will die FDP hier Abhilfe schaffen?

MediaLABcom: Gilt Ihre Ankündigung vom Juni vergangenen Jahres noch, angesichts der „Draghi’schen“ Zinspolitik auch für die Finanzierung der digitalen Infrastrukturen in ländlichen Regionen eine Rückbesinnung auf das Subsidiaritätsprinzip anzustreben und staatliche Förderung verstärkt durch private Investitionen zu substituieren, um Mitnahmeeffekte zu vermeiden und die staatliche Förderung auf die sechs Millionen Anschlüsse zu beschränken, die ohne Förderung nicht auskommen?

MediaLABcom: Rechnen Sie damit, dass die neue GroKo willens ist, diese Stärkung des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der digitalen Infrastruktur in ländlichen Regionen umzusetzen?

MediaLABcom: Wenn Sie angesichts der GroKo-Koalitionsvereinbarung nicht davon ausgehen, dass wir bis spätestens 2025 über eine flächendeckende Glasfaserversorgung verfügen, wann werden wir Ihrer Meinung nach dieses Fundament der Gigabit-Gesellschaft erreichen?

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch.

 

Endlich macht sich die Telekom wettbewerbsehrlich… oder sieht Höttges endlich politische Chancen zur Re-Monopolisierung?

 

Bisherige Erfahrungen

Weiter so, jetzt bis 2025

Dem Wettbewerb das Licht ausblasen

Jetzt wird abgesahnt

Alternativenverzicht

Fazit

 

Von Call-by-Call bis Gigabit – 20 Jahre Liberalisierung des TK-Markts

 

Die härteste Nuss

Eine Stimme, viele Verbände

Es ging nicht immer schnell voran

Frequenzauktion als Dämpfer

Hoffnungsvoll in die Zukunft

 

Verlängerung statt Versteigerung von Frequenzen: Eine gute Idee zur Forcierung von Investitionen in 5G-Netze?

 

Gesamtwirtschaftlich nicht überzeugend

Niedrige relative Bedeutung von Frequenzkosten

Kein Mittelverlust für 5G-Ausbau

Warum TD das beste 4G-Netz haben müsste

Geringe Eignung zur Schließung von Versorgungslücken

Präzedenzfall mit schwer überschaubare Folgen

Ungeklärte Umsetzungsthemen

Im Interesse von Telefónica

 

Mit besten Empfehlungen: EU fordert Upload-Filter, obwohl bisherige Filtertechnologien fehlerbehaftet sind

 

Anstrengungen verdoppeln

Proaktive Technologien

Vorgeschaltete Zensur?

Das Ende der Katzenvideos

Mehr Rechtsklarheit?

Was nicht ist, kann noch werden

 

Bringt die DS-GVO das Ende des Rechts auf Anonymität in den Sozialen Medien?

 

Deutscher Sonderweg

 

DVB-T2-Plattform Freenet TV startet via Satellit

 

Bundesweite Vermarktung

Vorbilder in anderen Ländern

 

KEF peilt SD-Abschaltung von ARD/ZDF auf Astra für 2020 an

 

„Runder Tisch“ zur Satellitenverbreitung

Privatsender stehen vor Problem

Auftrieb durch neue Anbieter?

 

Deutsche Telekom schaltet analoge Kabelsender ab

 

Bundesweite Abschaltung nach Fußball-WM

 

Deutsche Telekom startet Daten-Flatrate im Mobilfunk / BNetzA gibt grünes Licht

 

Nächster Schritt nach StreamOn

BNetzA sieht Flatrate unproblematisch

Preisaufschlag im EU-Ausland möglich

Einwände gegen StreamOn

 

Neues vom BLTV

 

REGIOSTAR 2018 würdigt herausragende Leistungen im Lokal-TV

 

Veranstaltungshinweise

 

Das neue Datenschutzrecht und die Folgen

 

Wie smart wird unsere Mediennutzung?

 

Die Zukunft des vernetzten Fernsehens

 

Kurzmeldungen

 

M7 und Deutsche Glasfaser bieten IPTV für Netzbetreiber

 

content4tv schließt Verträge mit acht Verbreitungspartnern ab

 

Stadtwerke Langenfeld starten IPTV mit purTV

 

Ocilion versorgt Wobcom mit IPTV

 

envia TEL startet IPTV mit Ocilion

 

Medienanstalten und Tele Columbus im Streit um Einspeisegebühren

 

Smart-TV-Geräte erreichen Absatzrekord 2017

 

Freenet TV und waipu.tv übertreffen Kundenzahlen

 

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Startschuss für US-Seriensender NOW US

 

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Vodafone integriert Netflix in GigaTV

 

Sport1, Welt und N24 Doku treten 7TV bei

 

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Deutsche Telekom gewinnt 260.000 Entertain-TV-Kunden

 

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