SCHLECHTE AUSSICHTEN


HABEN TELCOS DAS ZEUG FÜR DEN WANDEL?

 

Chinesische Fingerfalle

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ausgabe 47 • August 2017

 

„Schneller und mit viel weniger Aufwand“ – LfM-Direktor Tobias Schmid über die zukünftigen Aufgaben der Medienregulierung

 
 

Plattformregulierung: Starker Arm des Gesetzgebers oder Elefant im Porzellanladen?

 
 

Selbstlob der ALM für rückläufige Zahl der Lokalsender… oder warum Sprüche keine Taten ersetzen

 
 

Zu groß, zu lahm, zu starr – warum sich TK-Netzbetreiber schleunigst wandeln müssen

 
 

Die Vectoring-Strategie der Deutschen Telekom… oder billige Sachen können sich nur reiche Leute leisten

 
 

ARD/ZDF müssen laut Gericht für Kabeleinspeisung bezahlen: ZDF plädiert für politische Lösung

 
 

Debatte um Kabelweitersendung und Einspeiseentgelt-Urteil: Folgen für Kabelnetzbetreiber und Antennengemeinschaften

 
 

Einspeiseentgelte für die Kartellanten… oder Juristen gegen Mittelständler

 
 
 

Kurzmeldungen

 

Unitymedia beendet Analogabschaltung / 30-Euro-Box für Röhrenfernseher

 

„Schneller und mit viel weniger Aufwand“ – LfM-Direktor Tobias Schmid über die zukünftigen Aufgaben der Medienregulierung

 

MediaLABcom: Herr Schmid, Sie haben viele Jahre als Leiter des Bereichs Medienpolitik bei RTL und als Präsident des VPRT für die Belange des Privatfernsehens gekämpft. Wie leicht fiel Ihnen der Wechsel auf die Seite der Regulierer?

MediaLABcom: Hat Sie in der LfM irgendetwas überrascht oder kennt man sich über all die Jahre inzwischen so gut, dass man weiß, wie der andere tickt?

MediaLABcom: In Ihrer Antrittsrede haben Sie nicht weniger gefordert als eine Neuausrichtung der LfM. Worum soll es in der Medienaufsicht zukünftig gehen?

MediaLABcom: Inwiefern wird sich dadurch die Aufsichtskontrolle der LfM verändern?

MediaLABcom: Sie sagten auch, dass es keine Rolle spiele, wo ein Medienunternehmen seinen Sitz hat, wenn es darum geht, den Schutzgütern Geltung zu verschaffen. Inwiefern muss die LfM als Landesanstalt – oder gegebenenfalls die Medienanstalten insgesamt – aufgestellt sein, um dies auch umsetzen zu können? Anders gesagt: Was kümmert es Facebook im kalifornischen Menlo Park, was ein Medienwächter in Düsseldorf sagt?

MediaLABcom: Sie waren auch immer ein Verfechter einer konvergenten Medienregulierung. Inzwischen ist die dafür zuständige Bund-Länder-Kommission zu ersten Ergebnissen gekommen. Fühlen Sie sich am Ziel angekommen oder was muss aus Ihrer Sicht noch geschehen, bis wir eine wirklich konvergente Medienregulierung haben?

MediaLABcom: In der März-Ausgabe haben wir darüber berichtet, wie die Bundesregierung versäumt, im Telekommunikationsgesetz eine starke Netzneutralität zu verankern. Wie sehen Sie den Regierungsentwurf zur TKG-Novelle?

MediaLABcom: In NRW haben einige der größten Medien- und TK-Unternehmen der Bundesrepublik ihren Stammsitz wie etwa RTL, die Telekom, Unitymedia oder Vodafone. Welches Gewicht hat daher die LfM in Fragen der Medienregulierung?

MediaLABcom: Aber auch die Medienanstalten selbst sind bisweilen Gegenstand von Debatten, insbesondere nachdem der Sächsische Rechnungshof Ihren Kollegen von der SLM Überfinanzierung attestiert hat. Befürchten Sie, dass die LfM in Zukunft mit weniger Mitteln auskommen muss?

MediaLABcom: Unter der Federführung der Bremischen Staatskanzlei überprüft eine Arbeitsgruppe die Aufgaben, die Finanzausstattung und Mittelverwendung sowie die Aufstellung der vierzehn Landesmedienanstalten. Sehen Sie den Ergebnissen der Arbeitsgruppe gelassen entgegen?

MediaLABcom: Von den ursprünglich sieben Lokal-TV-Programmen in Nordrhein-Westfalen sind nur noch drei auf Sendung. Auch NRW.TV hat den Betrieb eingestellt. Welche Rolle spielt das Lokalfernsehen in Bezug auf Meinungs- und Medienvielfalt?

MediaLABcom: Die LfM hat im vergangenen Jahr die digitale Umstellung der Lokalsender finanziell gefördert. Mit welcher Unterstützung können die Programmanbieter in diesem Jahr rechnen?

MediaLABcom: Vielen Dank für das Gespräch

 

Plattformregulierung: Starker Arm des Gesetzgebers oder Elefant im Porzellanladen?

 

„Rückwärtsgewandt und wenig innovativ“

Oberfläche ist nicht gleich Oberfläche

Zukünftige Entwicklungen

Diskriminierende Diskriminierungsfreiheit

Medienpolitischen Skandal?

Prüfbedarf nicht beachtet

Streit um Must-be-found-Regelung

Inhaltskontrolle befürchtet

Nicht ohne Erlaubnis des Senders

Must-offer gefordert

Neuer Entwurf erst nächstes Jahr

 

Selbstlob der ALM für rückläufige Zahl der Lokalsender… oder warum Sprüche keine Taten ersetzen

 

Ausrede Nummer 1

Ausrede Nummer 2

Ausrede Nummer 3

Ausrede Nummer 4

Falsches Zitat im Jahrbuch

Fazit

 

Zu groß, zu lahm, zu starr – warum sich TK-Netzbetreiber schleunigst wandeln müssen

 

Wasser in der Wüste

Mangelnde Anpassungsfähigkeit

Struktureller Wandel notwendig

Noch mehr Kodaks und Nokias

Deregulierung gefordert

Ein Grund zur Freude?

 

Die Vectoring-Strategie der Deutschen Telekom… oder billige Sachen können sich nur reiche Leute leisten

 

Shareholder Value first

Landflucht wegen Kartellstrukturen

Sozialverpflichtung des Eigentums

FDP-Vorschlag gemäß Art. 14 Abs.2 GG

Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz

Fazit

 

ARD/ZDF müssen laut Gericht für Kabeleinspeisung bezahlen: ZDF plädiert für politische Lösung

 

Kartellrechtswidrige Kündigung

Einspeisevertrag besteht weiter

ARD prüft Urteilsbegründung

ZDF will politische Lösung

 

Debatte um Kabelweitersendung und Einspeiseentgelt-Urteil: Folgen für Kabelnetzbetreiber und Antennengemeinschaften

 

Freistellung von Antennengemeinschaften

Entgeltpflicht für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

Rechtswidrige Kartellabsprache

 

Einspeiseentgelte für die Kartellanten… oder Juristen gegen Mittelständler

 

Juristisch vorgeschriebene Wettbewerbsverzerrung

Maßstab 60 Millionen Euro

Fazit

 

Kurzmeldungen

 

Unitymedia beendet Analogabschaltung / 30-Euro-Box für Röhrenfernseher

 

RTL II stellt Jugendangebot RTL II You ein

 

Discovery und Sky streiten wegen Bundesliga

 

Discovery holt deutsche Lizenzen für Eurosport

 

ARD/ZDF verhandeln wieder mit Discovery über Olympia

 

Sky stellt Sky 3D und Sky HD Fan Zone ein

 

Vodafone will 1.000 Stellen in Deutschland streichen

 

Freenet TV erreicht 500.000 Kunden

 

waipu.tv erreicht über 50.000 zahlende Nutzer

 

ARD könnte RTL die Formel 1 wegschnappen

 

Offene Kanäle aus Rheinland-Pfalz auf Astra und Freenet TV

 

Media Broadcast Satellite überträgt Lokal-TV aus Bayern auf Astra

 

Zahl der Lokalsender weiter rückläufig

 

RTL Nitro lässt RTL weg

 

Aus Nickelodeon wird wieder Nick

 

Media Broadcast erhält DVB-T2-Multiplex in Berlin

 

Telekom baut StreamOn aus

 

Dirk Wössner wird neuer Deutschland-Chef der Telekom

 

Wechsel an der Spitze von Tele Columbus

 

Wolfram Winter verlässt Sky Deutschland

 

Sky öffnet wieder "Star Wars"-Kanal

 

Sky sichert sich Constantin-Film-Paket

 

Sky startet Gratis-Videoportal für Sportfans

 

Planet startet bei TV Spielfilm live

 

N24 HD und N24 Doku starten bei waipu.tv

 

Smart TV treibt Abruffernsehen voran

 

Aus Wige Media wird Sporttotal

 

Vodafone erhöht Kabel-Internet auf 500 Mbit/s

 

Deutsche Glasfaser bietet 1-Gigabit-Internetzugang

 

UPC schnappt Teleclub die Bundesliga weg

 

Teleclub erwirbt Champions-League-Rechte

 

Discovery-Sender bleiben bei Swisscom

 

Eurosport 1 HD ab 1. August bei HD Austria

 

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